Eitorf: Bürger sind gegen Ausbau des Spinnerwegs – Anträge bislang erfolglos

Von Harald Röhrig

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Eitorf

Der Hauptausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung keine Entscheidung darüber getroffen, ob der Spinnerweg ausgebaut wird. Die Anwohner der Straße hatten beantragt, dass auf den Ausbau verzichtet wird.

Bereits vor zwei Jahren hatte der Bauausschuss einstimmig beschlossen, den Spinnerweg in dem Abschnitt vom Bahnübergang bis zur Uferstraße auszubauen. Im Straßenkonzept der Gemeinde ist diese Maßnahme mit einem Ausbau bis zum Werksgelände der Schoeller AG für das Jahr 2018 vorgesehen. Allerdings folgte bisher noch kein formeller Beschluss für den Ausbau.

Inzwischen haben die Anlieger beantragt, die Straße im derzeitigen Zustand zu erhalten und nicht auszubauen. Sie erfülle alle Anforderungen, entspreche der Straßenverkehrsordnung und habe vermutlich noch eine Restnutzungsdauer von mehr als 30 Jahren, argumentierten die Bürger.

Bürgerantrag in Bauausschuss überwiesen

Falls ihrem Antrag nicht entsprochen werde, fordern die Anwohner, ein selbstständiges Beweisverfahren einschließlich Beweissicherung durchzuführen. Weil es sich nicht um eine politische Frage, sondern um Fach- und Sachentscheidungen handele, könne so die rechtliche Situation im Vorfeld geklärt und unnötige Rechtsstreitigkeiten könnten vermieden werden.

Für die FDP schlug Sascha Liene vor, die Verwaltung solle eine Gegenüberstellung von Straßenbaumaßnahmen unter der Überschrift „vorher – nachher“ ausarbeiten, um mögliche positive Aspekte aufzuzeigen. Bauamtsleiter Hartmut Derscheid bezeichnete es als Phänomen, dass im Fall des Spinnerweges noch gar keine Kostenkalkulationen und keine Vorplanung erfolgt seien, die Bürger aber trotzdem schon gegen den Ausbau seien.

Beschwerden nur gegen Beiträge

Beigeordneter Karl-Heinz Sterzenbach berichtete, dass es nach einem Straßenausbau in der Regel keine Beschwerden zur Funktionalität gebe, sondern nur gegen die Beitragsbescheide. Sterzenbach: „Das lässt den Rückschluss auf eine gewisse Zufriedenheit der Bürger mit den neuen Straßen zu.“

Einstimmig beschloss der Hauptausschuss schließlich, den Bürgerantrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bauen und Verkehr zu überweisen. Dessen Sitzung findet am Dienstag, 9. Oktober, statt.