„Ich war sprachlos und saß verstummt im Auto“Angeklagte, die das „N-Wort“ sagte, ist möglicherweise schuldunfähig

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Eli Abeke wurde rassistisch beleidigt und erstattete Anzeige.

Eli Abeke wurde rassistisch beleidigt und erstattete Anzeige.

Während Kläger Eli Abeke einparkte, trat nach seinen Angaben die Angeklagte an das Auto heran und begann, ihn rassistisch zu beschimpfen.

Vom „N-Wort“ ist die Rede, wenn vermieden werden soll, einen rassistischen Begriff für schwarze Menschen wiederzugeben. Im Mai 2020 beschloss der Kölner Stadtrat bei Enthaltung der AfD-Fraktion einstimmig, jegliche Verwendung dieses Worts in der Stadt zu ächten, um Menschen nicht-weißer Hautfarbe ein „friedvolles und diskriminierungsfreies Leben in Köln zu ermöglichen“. Damit entsprach er einem Antrag, den Eli Abeke, ein Deutscher nigerianischer Herkunft, zwei Monate zuvor erfolgreich in den Integrationsrat eingebracht hatte.

Im Juni dieses Jahres wurde der Architekt, der seit 2001 in Köln lebt, nach seiner Darstellung selbst Opfer rassistischer Beschimpfungen, bei denen mehrfach das „N-Wort“ gefallen sei. Er erstattete Anzeige. Sie führte dazu, dass eine 36-jährige Frau wegen Volksverhetzung und Beleidigung angeklagt wurde. Am Montag erschien sie im Amtsgericht. Ihre Mandantin habe keine Erinnerung an den Vorfall, sagt die Verteidigerin. Die Frau sei psychisch krank, alkoholabhängig und habe zur fraglichen Zeit einen „manisch-depressiven Schub“ gehabt.

Hemmungslose Tirade

Am Abend des 7. Juni fuhr Abeke auf den Parkplatz neben dem Supermarkt „Kaufland“ in der Boltensternstraße in Niehl. Im Auto saßen außer ihm sein 13-jähriger Sohn, ein etwa gleichaltriger Freund des Jungen und ein aus Afrika stammender Student. Während Abeke einparkte, trat nach seinen Angaben die Angeklagte an das Auto heran und begann, ihn zu beschimpfen, unter anderem mit rassistischen Ausdrücken. Er habe versucht, sie mit dem Wagen zu „zerquetschen“, warf sie ihm vor; sie könne auf seine Kosten „richtig Geld verdienen, indem ich die Polizei rufe“.

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Kurz darauf, als er einen geeigneteren Abstellplatz gesucht habe, sei die Frau wiedergekommen und habe ihre Tirade hemmungslos fortgesetzt. „Ich war sprachlos und saß verstummt im Auto“, ist im Protokoll seiner Aussage zu lesen. Im weiteren Verlauf des Geschehens traf die Polizei wegen eines anderen Vorfalls auf dem Kaufland-Gelände ein und nahm die Frau fest. Abeke nutzte die Gelegenheit, Anzeige zu erstatten.

Abeke engagiert sich in Politik

Der Vater von drei Kindern ist vielfach ehrenamtlich engagiert. Von 2014 bis 2020 war Mitglied des Kölner Integrationsrates. Er ist Vorsitzender des Vereins „Bündnis14 Afrika“, gehört Ausschüssen des Stadtrates und dem Kölner Runden Tisch für Integration und Flüchtlingsfragen an. „Ich lebe gerne in Köln und hätte nie gedacht, dass ich am helllichten Tag auf offener Straße aufs Übelste mit Schimpfwörtern rassistisch herabgewürdigt werde“, sagt er.

„Absolut erschütternd“ sei es, dass sein Sohn und dessen Freund die Beschimpfungen mitbekommen hätten. Für ihn als Opfer stelle sich die Frage, was aus dem einstimmig gefassten Ratsbeschluss geworden sei. Dabei sei ihm klar, dass man mit einem solchen Beschluss allein „rassistische Gewalt oder Beschimpfungen nicht gänzlich regulieren kann“.

Im konkreten Fall muss geklärt werden, ob die Angeklagte in der Lage war, ihr Verhalten zu steuern. In zwei früheren Prozessen, in denen es unter anderem um Beleidigung und das Erschleichen von Leistungen ging, ist die 36-Jährige, die von Bürgergeld lebt und unter Betreuung steht, für schuldunfähig erklärt worden. In einem Fall wurde ein Gutachten erstellt. Das Amtsgericht will nun prüfen, ob es auch im aktuellen Verfahren verwendbar ist. Wenn nicht, soll ein neues Gutachten in Auftrag gegeben werden.

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